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September 2026
Rubrik: Ukraine ✕ Zurücksetzen
Russische Angriffe beschädigen zivile Ziele und Energieanlagen in der Ukraine
Nach nächtlichen Angriffen laufen in zahlreichen ukrainischen Regionen umfangreiche Aufräumarbeiten. Betroffen sind unter anderem Wohnhäuser, Betriebe, Umspannwerke und Bahninfrastruktur.
Warnung vor unauffälligen explosiven Gegenständen
Sprengsätze können als alltägliche Dinge getarnt sein und ohne erkennbare Hinweise auskommen. Verdächtige Funde dürfen weder berührt noch eigenständig entschärft werden.
Operation „Vivaldi“: Der Täuschungsangriff und der Kampf um Nowe
Das ukrainische Dritte Armeekorps meldet Geländegewinne und mehr als 250 russische Gefangene. Im Zentrum seiner Darstellung steht eine Täuschungsoperation, die den entscheidenden Vorstoß auf Nowe verdeckt haben soll.
Rückkehr nach unerlaubtem Entfernen: Das gilt seit dem 20. September
Nach dem Auslaufen des vereinfachten Verfahrens bleibt eine freiwillige Rückkehr in den ukrainischen Militärdienst möglich. Betroffene müssen nun jedoch das reguläre Verfahren über den militärischen Ordnungsdienst oder ein Reservebataillon durchlaufen.
Ukraine plant höhere Strafen für Verstöße gegen Preisvorschriften
Der Gesetzentwurf Nr. 16098 soll persönliche Bußgelder und Sanktionen gegen Unternehmen verschärfen. Hintergrund ist ein deutlicher Anstieg festgestellter Verstöße bei regulierten Arzneimittelpreisen.
Alternativentwurf soll die ukrainische Steuerverwaltung neu ordnen
Der Gesetzentwurf 16079-1 verbindet ein fünfjähriges Mandat für die Leitung der Steuerbehörde mit externen Prüfungen, einer einmaligen Personalbewertung und gesetzlichen Gehaltsuntergrenzen. Umstritten sein dürften die Zusammensetzung der Auswahlkommission und deren weitreichender Datenzugang.
Gesetzentwurf soll Hilfe für Binnenvertriebene neu ordnen
Der ukrainische Gesetzentwurf Nr. 16096 verbindet Sozialleistungen, Wohnungshilfe, Arbeit und Pflege in einem individuellen Unterstützungsweg. Offen bleiben vor allem Finanzierung, Datenschutz und die Ausgestaltung von Entschädigungen für unzugängliches Eigentum.
Ukraine plant Privatkapital für geschützte Rüstungsproduktion
Das Verteidigungsministerium will den Bau unterirdischer Industrieanlagen erleichtern. Künftig könnten auch Entwickler und Investoren solche Projekte beauftragen und finanzieren.
Zugverspätungen in der Ukraine steigen auf bis zu elf Stunden
Luftalarm und Beschuss beeinträchtigen weiterhin den Bahnverkehr. Am stärksten betroffen ist die Verbindung von Saporischschja nach Przemyśl.
Drittes ukrainisches Armeekorps meldet Geländegewinne bei Operation „Vivaldi“
Nach Angaben des Korps wurden in der zweiten Operationsphase drei wichtige Ortschaften gesichert und rund 40 Quadratkilometer zurückgewonnen.
Kein Führerschein für E-Scooter vorgesehen: Was der Gesetzentwurf Nr. 3023 tatsächlich ändert
Der Gesetzentwurf sieht vor, Nutzer von E-Scootern und ähnlichen Verkehrsmitteln als eigene Kategorie von Verkehrsteilnehmern anzuerkennen. In der vorliegenden Fassung ist jedoch weder ein Führerschein noch eine Zulassung solcher Fahrzeuge vorgeschrieben.
Ukraine schreibt modernisierten Innovationspreis aus
Ausgezeichnet werden marktreife und bereits eingesetzte Technologien in vier Kategorien. Erfolgreiche Teams erhalten jeweils 300.000 Hrywnja.
Podoljak nennt Bedingungen für eine mögliche Energiewaffenruhe
Die Ukraine könne einem Ende der Angriffe auf kritische Infrastruktur nur zustimmen, wenn die Vereinbarungen von beiden Seiten eingehalten würden und eine wirksame Kontrolle gewährleistet sei, erklärte Mychajlo Podoljak.