Die Ukraine will für ihre Rüstungsindustrie schneller geschützte Produktionsstandorte schaffen. Das Verteidigungsministerium arbeitet dazu an einem Regelwerk, das unterirdische Anlagen sowie die dafür notwendige oberirdische Infrastruktur gesondert erfassen soll.

Kern des Vorhabens ist eine Änderung des Regierungsbeschlusses Nr. 1494. Dadurch sollen nicht nur Rüstungsunternehmen, sondern auch andere juristische Personen als Bauherren auftreten können. Angesprochen sind insbesondere private Kapitalgeber, Projektentwickler und Unternehmen aus der Baubranche.

Sie könnten die Anlagen aus eigenen oder eingeworbenen Mitteln errichten und anschließend an einen Rüstungsbetrieb verkaufen, vermieten oder zur Nutzung überlassen. Nach Angaben des Ministeriums wären dafür keine zusätzlichen Ausgaben aus dem Staatshaushalt vorgesehen.

Der Entwurf hat die wesentlichen Abstimmungen zwischen den Behörden bereits durchlaufen. Nach rechtlicher und korruptionsbezogener Prüfung wird das Dokument derzeit überarbeitet und soll danach der Regierung vorgelegt werden.