EU berät über gemeinsamen Unterhändler für Gespräche mit Putin
In Brüssel wird über eine gemeinsame europäische Vertretung bei möglichen Verhandlungen mit Moskau diskutiert. Als Kandidat gilt unter anderem Finnlands Präsident Alexander Stubb.
Die Europäische Union sucht nach einer Person, die bei möglichen Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Namen des gesamten Staatenbundes auftreten könnte. Neue Dynamik erhielt die Debatte durch das Treffen Putins mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff am 21. Oktober in Sankt Petersburg. Darüber berichtet Radio Svoboda am Donnerstag, 22. Oktober, unter Berufung auf Politico.
Tschechiens Präsident Petr Pavel erklärte, Putin erkenne die EU-Spitze nicht als maßgeblichen Verhandlungspartner an und meide den Kontakt zu führenden europäischen Politikern. Europa müsse deshalb einen oder mehrere Beauftragte mit einem abgestimmten Mandat bestimmen. Diese müssten nach Pavels Einschätzung nicht zwingend an der Spitze von EU oder NATO stehen.
Politico nennt Finnlands Präsidenten Alexander Stubb als möglichen Unterhändler. Für ihn sprächen seine Kontakte zu US-Präsident Donald Trump sowie die lange finnisch-russische Grenze. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa werden als Optionen aufgeführt. Diplomaten bestehen dem Bericht zufolge auf einer Vertretung der gesamten Union statt einzelner Mitgliedstaaten.
In einem weiteren Interview wandte sich Pavel gegen die am 9. Oktober angekündigte Vereinbarung über russische Diesellieferungen. Sie habe Moskau wirtschaftlich entlastet, sagte er. Zugleich kritisierte der tschechische Präsident Europas langsame Entscheidungsprozesse und verspätete Waffenlieferungen an die Ukraine.