Ukraine richtet Kooperationsrat für Beziehungen zu Polen ein
Ein neues Beratungsgremium beim Parlamentspräsidenten soll den Wiederaufbau, die EU-Integration und die Zusammenarbeit mit Polen voranbringen.
Der Vorsitzende der Werchowna Rada, Ruslan Stefantschuk, unterzeichnete am 12. November die Anordnung Nr. 1519 zur Gründung eines Rates für die Zusammenarbeit mit der Republik Polen. Das Gremium ist dem ukrainischen Parlamentspräsidenten zugeordnet. Darüber berichtete inPoland.net.pl am Freitag, 13. November.
Den Vorsitz übernahm der Abgeordnete Mykola Knjaschyzkyj, der zugleich die parlamentarische Kontaktgruppe zu Polen mitführt. Zu seinem Stellvertreter wurde der Diplomat und stellvertretende Leiter der Parlamentsverwaltung Markijan Lubkiwskyj bestimmt. Iryna Handsjuk vom Gesamtukrainischen Demokratischen Forum fungiert als Sekretärin.
Der Rat soll Empfehlungen für den Wiederaufbau der Ukraine, die europäische Integration und den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen erarbeiten. Weitere Arbeitsfelder sind bilaterale Streitfragen sowie engere Kontakte der Werchowna Rada zum polnischen Sejm und Senat.
Dem Gremium gehören Fachleute aus Diplomatie, Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Kultur und Medien an. Sie arbeiten ehrenamtlich und können an Gesetzesinitiativen, Analysen und öffentlichen Debatten mitwirken. Sitzungen sind nach Bedarf, mindestens jedoch einmal pro Quartal vorgesehen. Stefantschuk kündigte zudem Pläne für vergleichbare Räte zur Zusammenarbeit mit weiteren Staaten an.