US-Repräsentantenhaus stoppt Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth
Der Vorstoß gegen Pentagon-Chef Pete Hegseth scheiterte in einer Verfahrensabstimmung. Die acht Anklagepunkte gingen an den Justizausschuss.
Das US-Repräsentantenhaus hat die Befassung mit einem Amtsenthebungsantrag gegen Pete Hegseth abgelehnt. Für die weitere Beratung stimmten 204 Abgeordnete, 211 votierten dagegen. Damit wurden die vom Republikaner Thomas Massie eingebrachten Anklagepunkte an den Justizausschuss überwiesen.
Darüber berichtete Radio Svoboda (svoboda.org) am Mittwoch, 11. November. Eine Behandlung durch den derzeitigen Kongress gilt infolge der Überweisung praktisch als ausgeschlossen. Im Januar tritt der neu gewählte Kongress zusammen, in dem die Demokraten die Mehrheit stellen werden.
Bis auf Massie verweigerten sämtliche Republikaner dem Vorstoß ihre Unterstützung; die meisten Demokraten votierten dafür. Die insgesamt acht Vorwürfe betrafen unter anderem einen mutmaßlichen Machtmissbrauch im Krieg gegen Iran und militärische Einsätze ohne Zustimmung des Kongresses. Massie beanstandete außerdem die US-Operation in Venezuela sowie Angriffe auf Schiffe in der Karibik.
Präsident Donald Trump und das Pentagon werteten das Abstimmungsergebnis als vollständigen Sieg für Hegseth. Dieser hatte den Versuch bereits vor der Abstimmung als aussichtslose „Farce“ bezeichnet.